Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen der Ementio IT Solutions FlexCo, Landstraße 89/3, 4020 Linz („wir“), an unsere Kund:innen („Sie“). Wir haben sie so geschrieben, dass man sie lesen kann. Was im einzelnen Angebot oder Vertrag anders steht, geht vor.
1. Geltungsbereich
1.1 Wir arbeiten ausschließlich für Unternehmer im Sinn des Unternehmensgesetzbuchs sowie für juristische Personen des öffentlichen Rechts. Für Verbraucher gelten diese Bedingungen nicht; das Konsumentenschutzgesetz kommt nicht zur Anwendung.
1.2 Diese Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Verträge und Leistungen, insbesondere für die Entwicklung von Software (ERP-Systeme, Apps, Web-Anwendungen, Websites, KI-Lösungen), für Hosting und Betrieb, für Wartung und Support sowie für Beratung und Workshops. Sie gelten auch für künftige Aufträge, ohne dass wir sie jedes Mal neu vereinbaren müssen.
1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen von Ihnen, etwa Einkaufsbedingungen, gelten nur, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben. Das gilt auch dann, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
1.4 Bei Widersprüchen gilt folgende Reihenfolge: zuerst der einzelne Vertrag oder das angenommene Angebot samt Leistungsbeschreibung, dann diese Geschäftsbedingungen.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend, sofern wir sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Ein Vertrag kommt zustande, wenn Sie unser Angebot annehmen oder wir Ihren Auftrag bestätigen, auch per E-Mail. Beginnen wir auf Ihren Wunsch mit der Arbeit, gilt das ebenfalls als Vertragsabschluss.
2.2 Angaben in Präsentationen, auf unserer Website oder in Vorgesprächen sind unverbindlich, solange sie nicht ins Angebot aufgenommen wurden.
2.3 Kostenschätzungen sind keine Festpreise. Sie beruhen auf dem Stand, den wir zum Zeitpunkt der Schätzung kennen. Zeichnet sich ab, dass der Aufwand die Schätzung um mehr als 15 % übersteigt, informieren wir Sie, bevor wir weiterarbeiten.
3. Unsere Leistungen
3.1 Welche Leistungen wir erbringen, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Vertrag oder der Leistungsbeschreibung. Das kann die Entwicklung von Software, deren Hosting und Betrieb, Wartung und Support oder Beratung sein, einzeln oder zusammen.
3.2 Wir setzen Software aus eigenen, bewährten Bausteinen zusammen und entwickeln neu, was für Ihren Betrieb nötig ist. Dabei verwenden wir auch Open-Source-Komponenten. Für diese gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen, die wir auf Wunsch nennen.
3.3 Wir dürfen Leistungen durch sorgfältig ausgewählte Subunternehmer erbringen. Für deren Arbeit stehen wir ein wie für unsere eigene. Personenbezogene Daten geben wir nur im Rahmen von Punkt 13 weiter.
3.4 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart haben. Verzögert sich Ihre Mitwirkung oder ändern Sie den Auftrag, verschieben sich Termine entsprechend.
4. Ihre Mitwirkung
4.1 Software, die zu Ihrem Betrieb passt, braucht Ihr Wissen. Sie stellen uns rechtzeitig alle Informationen, Unterlagen, Daten und Zugänge zur Verfügung, die wir für die Arbeit brauchen, und benennen eine Ansprechperson, die Entscheidungen treffen kann.
4.2 Sie prüfen Zwischenergebnisse, Entwürfe und Testversionen innerhalb der vereinbarten Zeit und geben uns Rückmeldung. Erhalten wir keine Rückmeldung, dürfen wir davon ausgehen, dass der Stand passt.
4.3 Für Daten, Inhalte und Material, die Sie uns übergeben, sind Sie verantwortlich. Sie stellen sicher, dass Sie die nötigen Rechte daran haben und dass sie keine Rechte Dritter verletzen.
4.4 Mehraufwand, der durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entsteht, dürfen wir nach den vereinbarten Stundensätzen verrechnen.
5. Entwicklung von Software
5.1 Wir arbeiten in kurzen Zyklen: Sie sehen früh Ergebnisse und geben laufend Rückmeldung. Grundlage ist die Leistungsbeschreibung oder das Anforderungsdokument, das wir gemeinsam erstellt haben.
5.2 Änderungs- und Erweiterungswünsche sind jederzeit willkommen. Wir prüfen sie und teilen Ihnen mit, was sie für Aufwand, Preis und Termine bedeuten. Umgesetzt werden sie, sobald Sie zustimmen. Bei Verträgen nach Aufwand genügt die Beauftragung per E-Mail, bei Festpreisen braucht es eine schriftliche Ergänzung.
5.3 Abnahme. Nach Fertigstellung einer Leistung oder eines Bausteins stellen wir Ihnen die Software zur Prüfung bereit. Sie prüfen sie innerhalb von 14 Tagen und teilen uns Mängel schriftlich mit. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn Sie in dieser Zeit keine wesentlichen Mängel melden, wenn Sie die Software produktiv einsetzen oder wenn Sie die Abnahme erklären. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht; wir beheben sie im Rahmen der Gewährleistung.
5.4 Wird die Software schrittweise eingeführt, nehmen Sie jeden Schritt für sich ab. Spätere Schritte ändern nichts an bereits abgenommenen Leistungen.
5.5 Für Apps in den Stores von Apple und Google gelten zusätzlich deren Bedingungen. Auf die Prüfung und Freigabe durch die Store-Betreiber haben wir keinen Einfluss; verzögert sie sich, ist das nicht unser Verzug.
5.6 Den Quellcode übergeben wir nur, wenn das ausdrücklich vereinbart ist. Punkt 10 regelt, was Sie mit der Software tun dürfen.
6. Hosting und Betrieb
6.1 Übernehmen wir den Betrieb Ihrer Software, läuft sie auf Servern in der Europäischen Union, derzeit bei der Hetzner Online GmbH in Deutschland. Wir dürfen den Rechenzentrumsbetreiber wechseln, solange der Standort in der EU bleibt und das vereinbarte Schutzniveau erhalten bleibt.
6.2 Wir sorgen für den laufenden Betrieb, für Sicherheitsupdates der Betriebsumgebung und für regelmäßige Datensicherungen. Umfang, Häufigkeit und Aufbewahrung der Sicherungen sowie eine allfällige Verfügbarkeitszusage legen wir im Einzelvertrag fest. Ohne eigene Vereinbarung sichern wir täglich. Tägliche Sicherungen bewahren wir mindestens eine Woche auf, wöchentliche mindestens einen Monat und monatliche mindestens sechs Monate.
6.3 Wartungsarbeiten kündigen wir, soweit möglich, vorher an und legen sie in Zeiten mit geringer Nutzung. Bei Sicherheitsproblemen dürfen wir sofort handeln.
6.4 Wir haften nicht für Ausfälle, die wir nicht zu vertreten haben, etwa Störungen beim Rechenzentrumsbetreiber, bei Internetanbietern, bei Drittdiensten oder durch Angriffe, die trotz üblicher Schutzmaßnahmen erfolgreich sind.
6.5 Sie nutzen die gehostete Software nur im Rahmen des Gesetzes und des Vertrags. Zugangsdaten halten Sie geheim und geben sie nur an berechtigte Personen weiter. Bei Missbrauch oder bei einer Gefährdung der Sicherheit dürfen wir den Zugang vorübergehend sperren und informieren Sie unverzüglich.
6.6 Ihre Daten bleiben Ihre Daten. Endet der Vertrag, geben wir Ihnen Ihre Daten innerhalb von 30 Tagen in einem gängigen, maschinenlesbaren Format heraus. Danach löschen wir sie, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Eine Mitwirkung bei der Übernahme in ein anderes System verrechnen wir nach Aufwand.
7. Wartung und Support
7.1 Wartung und Support bieten wir als eigene Vereinbarung an. Sie regelt Umfang, Supportzeiten, Reaktionszeiten und Entgelt. Ohne eine solche Vereinbarung erbringen wir Support und Fehlerbehebung außerhalb der Gewährleistung nach Aufwand.
7.2 Wartung umfasst, soweit vereinbart, die Behebung von Fehlern, Updates der verwendeten Bausteine und Komponenten sowie Anpassungen an geänderte Betriebsumgebungen. Neue Funktionen und Erweiterungen sind nicht Teil der Wartung, sondern werden gesondert beauftragt.
7.3 Haben Sie oder Dritte die Software ohne unsere Zustimmung verändert, umfasst die Wartung die betroffenen Teile nicht mehr. Fehlersuche, die auf solche Änderungen zurückgeht, verrechnen wir nach Aufwand.
7.4 Fehler melden Sie so, dass wir sie nachvollziehen können: was Sie getan haben, was passiert ist und was Sie erwartet hätten.
8. Beratung, Workshops und Förderung
8.1 Beratungsleistungen wie die ERP-Geschäftsanalyse, Prozessworkshops oder Förderberatung schulden wir als sorgfältige Tätigkeit, nicht als bestimmten Erfolg. Entscheidungen auf Basis unserer Empfehlungen treffen Sie.
8.2 Bei der Förderberatung unterstützen wir Sie dabei, ein passendes Programm zu finden, den Antrag vorzubereiten und die Projektdokumentation zu erstellen. Ob eine Förderung bewilligt wird, entscheidet die Förderstelle. Dafür und für die Einhaltung der Förderbedingungen durch Sie übernehmen wir keine Haftung. Unser Entgelt hängt nicht von der Bewilligung ab, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.3 Unterlagen aus Workshops und Analysen, etwa Prozesslandkarten und Anforderungsdokumente, dürfen Sie für Ihren Betrieb frei verwenden, auch wenn Sie die Umsetzung nicht bei uns beauftragen.
9. Preise und Zahlung
9.1 Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer. Welche Abrechnung gilt, legt das Angebot fest: nach Aufwand zu den vereinbarten Stundensätzen, als Festpreis oder als laufendes Entgelt.
9.2 Leistungen nach Aufwand rechnen wir monatlich ab, mit einer Aufstellung der geleisteten Stunden. Festpreise rechnen wir nach dem vereinbarten Zahlungsplan ab, sonst zu einem Drittel bei Auftrag, einem Drittel bei Bereitstellung zur Prüfung und dem Rest nach Abnahme. Laufende Entgelte für Hosting, Wartung und Support verrechnen wir im Voraus, monatlich oder wie vereinbart.
9.3 Reisezeiten, Fahrtkosten und Spesen für Termine außerhalb von Linz vereinbaren wir je Projekt und verrechnen sie zu den im Angebot genannten Sätzen.
9.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen nach § 456 UGB sowie die notwendigen Kosten der Betreibung. Bei Verzug dürfen wir außerdem laufende Leistungen nach Ankündigung aussetzen, bis die offenen Rechnungen bezahlt sind.
9.5 Aufrechnen dürfen Sie nur mit Forderungen, die wir anerkannt haben oder die gerichtlich festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertrag zu.
9.6 Laufende Entgelte dürfen wir einmal jährlich an die Entwicklung des Verbraucherpreisindex 2020 der Statistik Austria anpassen. Wir kündigen die Anpassung mindestens einen Monat vorher an.
10. Nutzungsrechte
10.1 Alle Rechte an der von uns entwickelten Software, an unseren Bausteinen, Frameworks, Werkzeugen, Konzepten und Dokumentationen bleiben bei uns. Das gilt auch für Teile, die wir speziell für Sie entwickeln. Rechte an Open-Source-Komponenten liegen bei deren Urhebern.
10.2 Mit vollständiger Bezahlung erhalten Sie ein nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes und nicht übertragbares Recht, die für Sie entwickelte Software für die Zwecke Ihres eigenen Unternehmens zu nutzen, einschließlich verbundener Unternehmen, sofern das vereinbart ist. Bis zur Bezahlung ist das Nutzungsrecht widerruflich.
10.3 Solange wir die Software hosten, nutzen Sie sie dort. Ist die Übergabe der Software zum Betrieb auf eigenen oder fremden Servern vereinbart, gilt das Nutzungsrecht auch dafür. Die Weitergabe der Software an Dritte, die Vermietung, der Verkauf und die Nutzung als Dienst für Dritte sind nicht erlaubt.
10.4 Erhalten Sie den Quellcode, dürfen Sie ihn für den eigenen Betrieb bearbeiten und bearbeiten lassen. Rechte an unseren Bausteinen erwerben Sie dadurch nicht; diese dürfen Sie nur als Teil der für Sie entwickelten Software nutzen. Für eigene oder fremde Änderungen gilt Punkt 7.3 und 11.5.
10.5 Wir dürfen Erfahrungen, Methoden und allgemeine Lösungen aus Ihrem Projekt in anderen Projekten verwenden, soweit dabei keine vertraulichen Informationen oder Daten von Ihnen weitergegeben werden. Bausteine, die wir für Sie erweitern, bleiben Teil unseres Baukastens.
10.6 Für Websites räumen wir Ihnen zusätzlich das Recht ein, Texte, Gestaltung und Bilder, die wir für Sie erstellt haben, für die Website und Ihre Unternehmenskommunikation zu nutzen. Lizenzen für Fremdmaterial wie Stockfotos oder Schriften gelten nach den Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
10.7 Urheberrechtsvermerke und Hinweise auf Ementio in der Software und ihrer Dokumentation dürfen nicht entfernt werden. Einen dezenten Hinweis „entwickelt von Ementio“ im Footer von Websites dürfen wir anbringen, wenn Sie dem nicht widersprechen.
11. Gewährleistung
11.1 Wir gewährleisten, dass die Software bei Abnahme die vereinbarten Funktionen im Wesentlichen erfüllt. Software ist nie völlig fehlerfrei; ein Mangel liegt vor, wenn eine vereinbarte Funktion nicht oder nicht reproduzierbar funktioniert, nicht aber bei Abweichungen, die die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen.
11.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme. Die Vermutung des § 924 ABGB, dass ein Mangel schon bei Übergabe vorhanden war, ist ausgeschlossen. Mängel müssen Sie uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erkennen, schriftlich und nachvollziehbar melden, sonst sind Gewährleistung und Schadenersatz dafür ausgeschlossen (§ 377 UGB).
11.3 Mängel beheben wir nach unserer Wahl durch Verbesserung oder Austausch. Dafür geben Sie uns angemessene Zeit und Gelegenheit, auch für mehrere Versuche. Erst wenn die Verbesserung endgültig scheitert, können Sie Preisminderung oder, bei wesentlichen Mängeln, Wandlung verlangen.
11.4 Stellt sich heraus, dass kein Mangel vorliegt, sondern etwa ein Bedienfehler, eine fehlerhafte Betriebsumgebung oder ein Problem Dritter, verrechnen wir die Fehlersuche nach Aufwand.
11.5 Keine Gewährleistung leisten wir für Fehler, die auf Änderungen durch Sie oder Dritte, auf nicht vereinbarte Nutzungsumgebungen, auf unterlassene Updates oder auf Ihre Daten und Inhalte zurückgehen.
11.6 Für Beratungsleistungen schulden wir sorgfältige Arbeit, nicht ein bestimmtes Ergebnis (Punkt 8.1). Ausgaben von KI-Funktionen, etwa des KI-Assistenten, werden automatisch erzeugt und können unvollständig oder falsch sein. Sie prüfen sie, bevor Sie Entscheidungen darauf stützen. Eine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit einzelner KI-Ausgaben übernehmen wir nicht.
12. Haftung
12.1 Wir haften für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nicht, ausgenommen bei Personenschäden.
12.2 Nicht ersetzt werden entgangener Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Schäden aus Betriebsunterbrechungen, nicht erzielte Einsparungen, Zinsverluste und Ansprüche Dritter gegen Sie, soweit nicht Vorsatz vorliegt.
12.3 Unsere Haftung ist je Schadensfall mit dem Entgelt des betroffenen Auftrags begrenzt, bei laufenden Verträgen mit dem Entgelt der letzten zwölf Monate vor dem Schadensfall. Das gilt nicht bei Vorsatz und Personenschäden.
12.4 Für den Verlust von Daten haften wir nur, wenn wir die Datensicherung übernommen haben, und dann nur für den Aufwand, der nötig ist, um die Daten aus der letzten ordnungsgemäßen Sicherung wiederherzustellen. Betreiben Sie die Software selbst, sind Sie für die Sicherung verantwortlich.
12.5 Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten, nachdem Sie von Schaden und Schädiger Kenntnis erlangt haben, spätestens jedoch drei Jahre nach dem schädigenden Ereignis.
12.6 Die Haftung für Verletzungen von Rechten Dritter übernehmen wir nur, wenn die Software in der von uns gelieferten und vertragsgemäß genutzten Form ein Schutzrecht verletzt. In diesem Fall dürfen wir die Software nach unserer Wahl so ändern, dass sie das Recht nicht mehr verletzt, oder uns das nötige Nutzungsrecht beschaffen. Sie informieren uns unverzüglich über Ansprüche Dritter und überlassen uns die Abwehr.
13. Geheimhaltung und Datenschutz
13.1 Beide Seiten behandeln alle Informationen aus der Zusammenarbeit, die als vertraulich gekennzeichnet oder erkennbar vertraulich sind, geheim und verwenden sie nur für den Vertrag. Das gilt auch nach Vertragsende. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass eine Seite das zu vertreten hat, oder die aufgrund gesetzlicher Pflicht offengelegt werden müssen.
13.2 Unsere Mitarbeiter:innen und Subunternehmer verpflichten wir entsprechend. Sie dürfen unsere Angebote, Konzepte und Unterlagen nicht an Dritte weitergeben, insbesondere nicht an andere Anbieter.
13.3 Verarbeiten wir in Ihrem Auftrag personenbezogene Daten, etwa beim Hosting, schließen wir mit Ihnen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Sie bleiben Verantwortlicher für die Daten und sorgen für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung. Wie wir Daten im Rahmen unserer Website verarbeiten, steht in unserer Datenschutzerklärung.
13.4 Soweit wir für die Fehlersuche Zugriff auf Ihre produktiven Daten brauchen, greifen wir nur im nötigen Umfang zu und halten die Vertraulichkeit ein.
14. Laufzeit und Beendigung
14.1 Projektverträge enden mit der Erfüllung. Laufende Verträge über Hosting, Betrieb, Wartung und Support werden im Einzelvertrag mit Laufzeit, Mindestlaufzeit und Kündigungsfrist geregelt. Fehlt eine Regelung, laufen sie unbefristet und können von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
14.2 Beide Seiten können jeden Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung beenden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Seite wesentliche Pflichten trotz schriftlicher Mahnung und angemessener Nachfrist verletzt, wenn Sie mit zwei Zahlungen in Verzug sind oder wenn über das Vermögen einer Seite ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse nicht eröffnet wird.
14.3 Treten Sie von einem Projektvertrag ohne unser Verschulden zurück oder stornieren Sie ihn, verrechnen wir die bis dahin erbrachten Leistungen und den nachweislich entstandenen Aufwand. Bereits abgenommene Teile bleiben davon unberührt.
14.4 Bei Beendigung eines laufenden Vertrags gilt Punkt 6.6 für die Herausgabe Ihrer Daten. Nutzungsrechte nach Punkt 10, die Sie bereits bezahlt haben, bleiben bestehen.
15. Referenzen und Abwerbung
15.1 Wir dürfen Sie mit Firmenname und Logo als Referenz auf unserer Website und in Unterlagen nennen und das Projekt in allgemeiner Form beschreiben. Details, Zitate und Bilder veröffentlichen wir nur mit Ihrer Zustimmung. Sie können der Nennung jederzeit für die Zukunft widersprechen.
15.2 Beide Seiten verpflichten sich, während der Zusammenarbeit und zwölf Monate danach keine Mitarbeiter:innen der anderen Seite, die am Projekt beteiligt waren, aktiv abzuwerben.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
16.2 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Linz zuständig. Wir dürfen Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand klagen.
16.3 Erfüllungsort ist unser Sitz in Linz.
16.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform; E-Mail genügt. Das gilt auch für das Abgehen von diesem Schriftformerfordernis.
16.5 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen tritt eine wirksame Regelung, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
16.6 Wir dürfen diese Bedingungen für künftige Aufträge ändern. Für laufende Verträge gilt die Fassung, die bei Vertragsabschluss gültig war, sofern Sie einer Änderung nicht zustimmen.
Stand: November 2026